„Europa ist eine Wertegemeinschaft“

111114-martens-lang-275x180Der Vorsitzende der CDU/CSU-Gruppe im Europäischen Parlament, Werner Langen, betonte in seinem Bericht, dass Europa nicht nur ein gemeinsamer Binnenmarkt sei, „sondern eine Wertegemeinschaft, die sich am christlichen Menschenbild orientiert." Deutschland müsse seine Verantwortung für Europa offensiv wahrnehmen und die gemeinsame europäische Währung verteidigen.

Wichtig sei es, dass wir uns immer wieder unserer europäischen Grundüberzeugungen vergewissern würden. „ Die europäische Einigung hat erheblichen Anteil daran, dass wir Deutschen seit Jahrzehnten ein hohes Maß an Frieden, Freiheit, Wohlstand und soziale Sicherheit haben", so Langen. Deutschland habe als größter Staat in Europa mit vielen Nachbarstaaten die wechselvolle Geschichte Europas besonders intensiv erlebt. Ohne die europäische Einigung wäre Deutschlands Einheit nicht möglich gewesen.

Auch für die Zukunft gelte, dass die Europäer nur gemeinsam in einer globalisierten Welt bestehen können. Die großen Zukunftsherausforderungen wie die Finanzmarktkrise, Klimawandel, die Bekämpfung der Armut und andere seien nicht mehr von einem einzelnen europäischen Nationalstaat zu bewältigen. Europa müsse außerdem gemeinsam politische Handlungsmacht gegenüber den ausufernden Finanzmärkten zeigen.

Langen sprach sich zudem dafür aus, dass Deutschland nicht nur Motor Europas bleiben müsse, sondern auch auf die Durchsetzung der europäischen Verträge achten müsse. „Die europäischen Verträge sind Ergebnis eines freiwilligen Souveränitätsverzicht", so Langen. Er freute sich zudem, dass der Leitantrag der CDU nicht nur die Herausforderungen der heutigen Zeit aufgreife, sondern eine Vertiefung der Europäischen Union anstrebe. Es brauche eine Vollendung der Wirtschafts- und Währungsunion. Langen: „Wir brauchen ein starkes Europa. Es gibt keine Alternative zu Europa."

Der Vorsitzende der Europäischen Volkspartei und frühere belgische Premierminister, Wilfried Martens, machte in seinem Grußwort deutlich, dass Europa in einer ersten Lage stecke. Ganz Europa schaue dabei auf Deutschland: „Der Schlüssel zur Lösung der europäischen Schuldenkrise liegt in Deutschland." Deutschland habe in den vergangenen Jahren seine Wirtschaft erfolgreich saniert und sei deshalb Vorbild für Europa.

Aus diesem Erfolg heraus habe Deutschland aber auch eine besondere Verantwortung. Martens: „Ihr Erfolg wurde nur möglich durch die europäische Integration und den Euro." Der Euro habe enorme Vorteile für alle Mitgliedsstaaten, insbesondere auch für eine Exportnation wie Deutschland. Und der Euro sei härter und stabiler, als es die D-Mark jemals war.

„Wir wissen heute: eine gemeinsame Währung ohne gemeinsame Wirtschaftskoordinierung ergibt keinen Sinn." Viele Länder hätten zu hohe Schulden gemacht und ebenso hätten sich einige Länder nicht um die Wettbewerbsfähigkeit gekümmert. Diese Versäumnisse müssten nun korrigiert werden.

Martens betonte, dass es drei zentrale Werte einer konservativen Politik gebe, auf die man sich heute zurück besinnen müsse: Solidarität, Subsidiarität und Nachhaltigkeit. Solidarität bedeute, dass nicht nur der Starke dem Schwachen helfe solle, sondern dass auch der Schwache Anstrengungen unternehmen müsse. Subsidiarität bedeute, dass die Probleme möglichst auf der niedrigsten, politischen Ebene gelöst würden. Und Nachhaltigkeit gelte nicht nur für Umweltpolitik, sondern vor allem auch für die Finanzpolitik. „Ein starkes Europa garantiert eine gute Zukunft für Deutschland", so Martens abschließend.

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