Netz- und Twitter-Treffen der Bundestagsfraktion

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Der 1. Parlamentarische Geschäftsführer der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Peter Altmaier, hat auf dem 24. Parteitag zu einem Netz- und Twitter-Treffen der Bundestagsfraktion alle im Netz aktiven und am Netz interessierten Christdemokraten eingeladen. Zusammen mit dem Vorsitzenden des Arbeitskreises Netzpolitik der CDU Deutschlands, Michael Kretschmer, hob Altmaier die Bedeutung der Sozialen Netzwerke für die politische Kommunikation hervor.

Er dankte zugleich allen Netzaktiven in der Union. „Netzpolitik ist ein großes gesellschaftliches Thema", so Altmaier. Die CDU habe gut darauf mit dem Arbeitskreis Netzpolitik reagiert. Die Bedeutung von Twitter und Facebook zeige sich auch daran, dass zum Empfang u.a. Familienministerin Kristina Schröder, der Vorsitzende der Enquete-Kommission „Internet und digitale Gesellschaft", Axel Fischer, der rheinland-pfälzische CDU-Generalsekretär Patrick Schnieder sowie weitere zahlreiche CDU-Bundestagsabgeordnete gekommen seien.

Altmaier erinnerte sich an die Anfänge des Handys und die rasanten Entwicklungen, die sich auf dem Gebiet in 20 Jahren ereignet hätten. Digitale Entwicklungen entwickelten sich genauso rasant. „Wir denken nicht daran, diese Entwicklung den Grünen und den Piraten zu überlassen", so der Parlamentarische Geschäftsführer. Die CDU müsse ihre Netzkompetenz weiter ausbauen.

Michael Kretschmer lobte Peter Altmaier für sein Engagement im Onlinebereich. Es habe ein politisches Schwergewicht wie ihn benötigt, um der Sache noch mehr Aufmerksamkeit in der Union zu bescheren. Zudem berichtete er über die Aktivitäten des Arbeitskreises Netzpolitik. Seit heute sei die Internetseite http://www.netzpolitik.cdu.deonline und informiere über alle Ergebnisse und Inhalte des Arbeitskreises.

Kretschmer betonte, dass die CDU sich fragen müsse, wie sie ihre Werte wie Freiheit im digitalen Zeitalter umsetze. Es gebe zahlreiche Themen, vom Datenschutz bis hin zur Vorratsdatenspeicherung, bei denen man auch intern noch intensiv diskutieren müsse. Es sei wichtig, dass nicht nur Innenpolitiker, sondern solche, die besonders netzaffin sind, sich in der Öffentlichkeit an den Debatten beteiligen.

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